Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD Ortsverein Obersieker

 

 

17.05.2019 in Ortsverein

Europawahl am 26. Mai 2019

 
Melanie Grbeva mit Europakantidatin Sally-Lisa Starken

Ich möchte Ihnen als SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Obersieker sagen, wie wichtig für uns Siekeraner die Europawahl ist.

In unserm Stadtteil sind viele Sachen durch die Europäische Union erst möglich geworden.

In unserem Obersieker Bereich leben viele Menschen mit einem Migrationshintergrund und viele Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Europa bei uns erkennbar wird. In dieser großen Siedlung (oft unangemessen auch die Contisiedlung oder die Contibronx genannt) wohnen Menschen aus ca. 49 verschiedenen Nationen, die untereinander sich angefreundet haben, und dies ist nur durch einen starken Zusammenhalt und durch ein starkes Engagement von Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen möglich geworden. Und zu guter Letzt auch durch die Politik.

Eine alte Gärtnerei wurde dank der europäischen Union zu einem Jugendhaus umgebaut, in dem sich Kinder und Jugendliche sehr wohl fühlen. Mitarbeiter des kirchlichen Trägers SKF kümmern sich hauptberuflich dort um ein gutes lehrreiches Angebot.

Die Mitarbeiterin Frau Demir sorgt dafür, dass die Bewohner bei Fragen und Sorgen, die das Amt betreffen, wie z.B. Wohngeld, Beantragung von Ausweisen usw. weiterhelfen kann, weil sie viele verschieden Sprachen beherrscht. Dies ist auch ein Arbeitsplatz, der durch Europa mitfinanziert wurde.

Wir haben dafür gesorgt, dass wir die Sieker Gärten verwirklichen konnten, in denen die Bewohner ihre eigenen Gemüse und Obst, sowie Blumen anpflanzen können. Hierfür haben die Bewohner sogar im letzten Jahr den Heinrich-Böll Preis erhalten. Hier entstanden auch ein schöner Spielplatz und ein Sportplatz für die dort wohnenden Kinder und Jugendlichen zur Freizeitgestaltung.

Der Park selbst lädt zum Verweilen, auch für die ältere Generation ein.

Jedes Jahr feiern wir dort ein Fest und es ist eine Wonne die Fortschritte in dieser Siedlung zu erkennen.

Erst vor kurzem konnten wir die CDU- Politiker in der Bezirksvertretung Stieghorst mit Hilfe der Grünen und den Linken mit einer Mehrheit überstimmen, so dass wir in naher Zukunft auch eine Stadtteilküche erhalten, wo weiter schöne Sachen durch den kirchlichen Träger SKF geplant und umgesetzt werden können.

Dies ist erst ein kleiner Schritt, der aber in unserem Stadtteil sehr große Auswirkungen hat.

Wir intergieren hier mit großem Erfolg Menschen aus anderen Ländern und genießen die Vielfalt, denn Bielefeld ist und bleibt bunt.

Als SPD –Ortsvereinsvorsitzende wollte ich Ihnen mal einen kleinen Einblick in unseren Stadtteil vermitteln und Ihnen mal anhand eines Beispiels erzählen, wie wichtig es ist, am Sonntag, den 26.Mai 2019 für ein starkes und soziales Europa wählen zu gehen.

Geben Sie Ihre Stimme der SPD, damit noch mehr solcher Projekte gefördert werden können und lassen Sie es nicht zu, dass rechte Wähler die Oberhand in Europa bekommen und das Leben von Menschen noch zusätzlich erschweren.

In diesem Sinne, bitte ich Sie zur Wahl zu gehen.

Mit demokratischen Grüßen für ein demokratisches Europa

Melanie Grbeva

15.03.2019 in Allgemein

AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

 

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beendeten durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde. 

Wir von Selbst Aktiv haben diese politische Forderung im Sinne der Mündigkeit behinderter Menschen bereits auf dem Bundesveranstaltung 2012 in Hannover thematisiert und entsprechende Anträge gestellt. Unsere Initiative aus 2012 mündete in die Bundesratsinitiative 49/13 der damaligen Sozialministerin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz. Dieses Vorhaben war in der vergangenen Legislaturperiode bereits Teil der Koalitionsvereinbarung, wurde jedoch nicht umgesetzt.

Daher begrüßt die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv die Einigung der Regierungskoalition die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes nun umzusetzen.

Ein großer Wehrmustropfen wäre es allerdings, wenn das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen nicht schon für die anstehende Europawahl gelten würde. 

Denn auch wir sind Europa: Solidarisch, aktiv und inklusiv.

Quelle: spd.de – Berlin, 14. März 2019  – 035/19

04.01.2019 in Bundespolitik

Carsten Schneider zum Datendiebstahl

 

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, zum aktuellen Datendiebstahl:

„Seit dem gestrigen Abend ist die Führung der SPD-Bundestagsfraktion über einen massiven Datendiebstahl informiert. Offensichtlich sind Daten von Politikerinnen und Politikern verschiedener Parteien betroffen. Das Ausmaß dieses Angriffs ist bisher unbekannt. Die Sicherheitsbehörden wurden eingeschaltet und haben die Ermittlungen aufgenommen. Zu weiteren Details werden sich die ermittelnden Behörden zu gegebener Zeit äußern. Die IT-Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion selbst ist nicht betroffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat IT-Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet, um den Schutz der Kommunikation und die Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Arbeit zu gewährleisten. Der demokratische Wettbewerb lässt sich nicht durch auf illegale Weise gewonnene persönliche Daten kompromittieren. Dies sollte für alle politischen Parteien und andere Beteiligten gelten.“

 

Statement von Carsten Schneider auf spdfraktion.de

Keine Ergebnisse

Keine Artikel gefunden

Mitglied werden

Die Geschichte lehrt: Soziale Demokratie braucht aktive Demokraten. Frauen und Männer, die in vielfältiger Form und durch ehrenamtliches Engagement Demokratie mit Leben erfüllen und menschlich gestalten und gemeinsam mit anderen SPD-Mitgliedern für die Grundwerte eintreten.

Spende

 

Spende
 
 
 
 

 

Termine

05.06.2019, 19:00 Uhr - 05.06.2019
öffentlich
Ortsvereinssitzung Obersieker
Bielefeld

31.08.2019, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr
parteiöffentlich
Neumitgliederseminar
Creos Lernideen, Herforder Str. 22, 33602 Bielefeld

11.09.2019, 19:00 Uhr - 11.09.2019
nicht öffentlich
Ortsvereinssitzung Obersieker
Bielefeld

Alle Termine

Twitter

WebsoziInfo-News

25.05.2019 06:07 Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben

24.05.2019 13:07 Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

Ein Service von websozis.info

Landesverband NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW