aktuell

Quelle: SPD Unterbezirk Bielefeld

Bielefeld ist eine attraktive, lebendige, liebens- und lebenswerte Stadt - mit einem großen kulturellen und sozialen Angebot, vielen Freizeitmöglichkeiten und viel Grün. Bielefeld ist wirtschaftlich stark. Und die Stadt bietet ein großes Bildungsangebot, von Kindertagesstätten, Schulen über Fachhochschulen bis hin zur Universität. Bielefeld wächst, hat mittlerweile rund 340.000 Einwohner*innen und entwickelt sich weiter. Dies alles hat auch Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt - die Preise sind gestiegen, die Konkurrenz um attraktiven und bezahlbaren Wohnraum hat sich verschärft.

Wir sorgen für gutes und bezahlbares Wohnen für ein gutes Leben - für alle Menschen in dieser Stadt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgen haben wir im Rahmen unserer offenen Workshopreihe "Deine Meinung ist Programm” Ideen zur künftigen Wohnraumpolitik entwickelt. Die Ergebnisse sind in den Antrag "Bezahlbar und schön wohnen - solidarische Wohnungsbaupolitik für Bielefeld!” eingegangen, den unsere Mitglieder vergangenen Samstag auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD Bielefeld verabschiedet haben.

DAHER SETZEN WIR UNS UNTER ANDEREM EIN FÜR:

+ Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Wir möchten die Zahl neuer Wohneinheiten auf 1.300 pro Jahr steigern. Dabei möchten wir den Anteil geförderten Wohnraums von 25% auf 1/3 ebenfalls deutlich erhöhen.

+ Wucher bei Grundstückspreisen verhindern: Durch die Baulandstrategie hat die Stadt ein Vorkaufsrecht bei Grundstücken und erwirbt und verkauft diese zu fairen Preisen. Grundstücke sollen stärker sozial gerechte Nutzung bereitgestellt werden, etwa durch Verkauf an die BGW und die Wohnungsbaugesellschaften.

+ Zweckentfremdung verhindern: Die dauerhafte Vermietung von Wohnraum über Portale wie AirBnB möchten wir in Bielefeld verbieten.

+ Schutz vor Missbrauch der Mieter: Sozialamt und Jobcenter sollen stärker mit Mieterbund zusammenarbeiten, um gegen ungerechtfertigte Mieterhöhungen oder Schrottimmobilien vorzugehen

+ Starke Partnerschaften: Bei der Entwicklung von Wohnraum wollen wir enger mit den Bürger*Innen und Institutionen wie der BGW oder dem Studierendenwerk kooperieren.

+ Besserer Zugang zu gefördertem Wohnraum: Die Bemessung der Kostenübernahme für Sozialleistungsbezieher*Innen soll künftig regelmäßig angepasst werden.

+ Baugebot: Bestehendes Baurecht soll verpflichtend genutzt werden, um u.a. Grundstücksspekulation zu verhindern. Unbebaute Flächen möchten wir besteuern.

+ Höher bauen: Gewerbebauten, wie Einkaufsmöglichkeiten sollen künftig mit mehr Geschossen ausgestattet werden.

+ Nachhaltige Freiflächenplanung: Vor Bebauung muss der ökologische Stellenwert einer Fläche ermittelt werden. Wichtige Natur- und Grünflächen sollen so geschützt werden.

+ Gute Mobilität: Wohngebiete sollen gut an den Öffentlichen Nahverkehr und ein starkes Radwegenetz angebunden werden, um allen Menschen Mobilität zu ermöglichen.

+ Starke Infrastruktur: Einrichtungen, wie Kitas, Pflegeeinrichtungen, medizinische Versorgungsstellen und Einkaufsmöglichkeiten sollen mitentwickelt werden.

+ Klimaschutz: Wir wollen CO2-sparende Maßnahmen, wie Wärmeleitplanung verpflichtend einsetzen.

DEN KOMPLETTEN BESCHLUSS FINDEN SIE HIER ZUM DOWNLOAD:
Beschluss im Volltext

(v.l.) Regina kopp-Herr MdL, Georg Fortmeier MdL, Pit Clausen OB, Thomas Sopp, Wiebke Esdar MdB

In der Aula der Gesamtschule Brackwede-Quelle herrschte am Samstagmittag beste Stimmung. Bei stehenden Ovationen nahm Pit Clausen die Wahl zum Oberbürgermeisterkandidaten an. Nach Pits leidenschaftlichem Plädoyer für ein buntes, starkes und modernes Bielefeld nominierten ihn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Wahlkreiskonferenz für seinen Wiederantritt zur Kommunalwahl 2020 mit eindeutigen 96%.

Zu Beginn zog Pit Bilanz. In den zehn Jahren, in denen er das Amt des Oberbürgermeisters ausübte, hat sich die Stadt entwickelt: Bielefeld ist gewachsen - rund 15.000 Menschen mehr leben inzwischen in der Stadt. Dies geht nicht nur auf die Einwanderung, sondern auch auf die um 20% gestiegene Geburtenrate zurück. Ebenfalls um 20% ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze gestiegen. Seit zwei Jahren erwirtschaftet die Stadt wieder Überschüsse und die Stadtwerke befinden sich nach einem Rückkauf wieder in kommunaler Hand.

Mit Blick nach vorn stellte Pit seine Pläne für die kommenden Jahre in Bielefeld vor:

*

Mit der Schaffung zehn neuer Kindertagesstätten zusätzlich zu den bestehenden 200 und der weiteren Verbesserung der Betreuungsqualität soll das Angebot für alle Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft weiter verbessert werden. Auch die Ausstattung der Schulen soll modernisiert werden, etwa durch den Anschluss an das Breitbandinternet.
*

Bielefeld soll als Bildungsstandort weiter gestärkt werden. Der Ausbau der Uni, die inzwischen unter den weltweiten Top 20 der jungen Universitäten rangiert, und der Fachhochschule lockt zunehmend junge Menschen, auch international, nach Bielefeld.

*

Dem Schutz des Klimas misst Pit besondere Bedeutung bei. So erinnert er an das kommunale Klimaschutzprogramm von 2007, durch das in Bielefeld inzwischen 33% weniger Emissionen als noch im Jahr 1990 ausgestoßen werden. Auch in Zukunft sollen nachhaltige Bauweisen, die Pflege des Stadtwaldes und die Förderung des ÖPNV Bielefeld noch klimafreundlicher machen.
*

Mobilitätsangebote wie den öffentlichen Fernbusbahnhof, Park&Ride-Flächen, das Sozialticket für Bus und Bahn und ein starkes Netz aus Fahrradwegen sollen den Menschen, die Möglichkeit geben, auf Wunsch auf das Auto verzichten zu können.

*

Ein zentraler Aspekt für die Politik der kommenden Jahre ist für Pit das Thema Wohnen: Mit der Ausweisung neuer Baugebiete soll der steigende Bedarf an Wohnungen in Bielefeld gesättigt werden. Mit der städtischen Baulandstrategie sorgt die Stadt dafür, dass Bauflächen in Bielefeld nur zu angemessenen Preisen verkauft werden können. Darüber hinaus beugt sie damit Wucherpreisen vor. Zudem soll die Zahl neuer Wohneinheiten von 800 auf 1300 erhöht werden. Gerade geförderter Wohnraum für Menschen mit geringeren Einkommen spielt beim Neubau eine wichtige Rolle.
*

Dem steigenden Bedarf an Fachkräften und die Notwendigkeit der digitalen Transformation im Mittelstand soll durch die Wirtschaftsförderung der städtischen Agentur WEGE begegnet werden, die den Unternehmen der Stadt als Partner zur Seite steht.

Als Fazit stellte Pit fest: "Das Wachstum der Stadt ist keine Bedrohung. Es ist eine Chance, die Lebensqualität für alle zu sichern und zu verbessern Ich bin Oberbürgermeister und ich kann Oberbürgermeister."

Die SPD Bielefeld gratuliert Pit zu dem klaren Bekenntnis der Mitglieder und der ihm entgegengebrachten Anerkennung für die großartige Arbeit der letzten Jahre.

Für die Parteivorsitzende Wiebke Esdar, die zu den ersten gehörte, die Pit zu seiner Wahl als Kandidat ihre Glückwünsche aussprachen, gilt: "Das fantastische Ergebnis spricht für sich. Pit bringt Bielefeld weiter nach vorn. Das hat die positive Entwicklung, die die Stadt in den letzten Jahren gemacht hat, deutlich gezeigt."

Gemeinsam mit einem starken Wahlkampfteam wird es für Pit und uns nun bald in den Wahlkampf gehen. Wir freuen uns darauf.

Nach der Expert*innen-Anhörung im Landtag am 30.9. wurde nochmals deutlich, dass am neuen Kinderbildungs-Gesetz (kurz KiBiz) wesentlich nachgebessert werden muss. Der jetzige Gesetzentwurf nimmt wichtige Anliegen von Trägern, Gewerkschaften, Erzieher*innen und Eltern nicht auf. In Richtung der Landesregierung sage ich: Nehmt die wahren Fachleute endlich ernst! Ein erster Schritt dazu wäre schon mal, die geäußerten Kritikpunkte derjenigen, die am meisten vom Gesetz betroffen sind, auch in das Gesetz aufzunehmen. Dazu gehören:

*

Die Senkung der Eigenbeteiligungsquoten für die Träger ist eine große Irreführung und führt zu keiner Entlastung der Träger. Die gesenkte Quote unterliegt einer anderen Berechnungsgrundlage, sodass letztlich kein Träger entlastet wird. Im Gegenteil! Die finanzielle Lage wird für die Träger sogar noch schwieriger.
*

Bisher festgestellte Mängel des sogenannten "Kindpauschalsystems” bleiben unberücksichtigt und werden unkritisch weitergeführt.
*

Die Verpflichtung, auch in Ausfallzeiten Mindestpersonal vorzuhalten, ist wünschenswert. Es wird aber für alle Bielefelder Träger mehr als eine große Herausforderung sein, sowohl finanziell als auch personell.
*

Das Festhalten an Betreuungsstunden (25/35/45) entspricht nicht der Realität. Eltern sollten Betreuungszeiten nach ihrem Bedarf wählen können. In der Praxis hat sich gezeigt: 35 Stunden sind zu wenig, 45 sind zu viel. Außerdem ist es beschämend, wenn eine alleinerziehende Mutter nachweisen muss, dass sie einen Bedarf von mehr als 35 hat.
*

Berufs- und ausbildungsbedingte Bedarfe von Eltern stehen im Vordergrund. Für die echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf müssen auch andere Faktoren als die Belange der Arbeitswelt gelten.
*

Flexibel Öffnungszeiten sind grundsätzlich zu begrüßen, aber bei dem jetzigen Personalmangel ist die Umsetzung fragwürdig. Neue Herausforderungen werden für Träger geschaffen. Wo soll das Personal herkommen? Und wollen wir Schichtdienst für Erzieherinnen anbieten? So erreicht die schwarz-gelbe Landesregierung nur, dass der Beruf Erzieher*in noch unattraktiver wird.
*

Begrüßt wird der weitere Schritt zur Elternbeitragsfreiheit für die U3-Kinder, indem jetzt auch das vorletzte Kindergartenjahr beitragsfrei wird. Es fehlt allerdings eine klare Aussage dazu, wann das 3. Kita-Jahr für U3-Kinder beitragsfrei wird - in 2 Jahren, in 3 Jahren?? Wenn wir Kitas als Bildungseinrichtung verstehen (und das tun wir als SPD), muss die zügige Beitragsfreiheit das Ziel sein.
*

Es besteht weiterhin ein bunter Flickenteppich der Elternbeitragslandschaft. Die Forderung nach einer landesweiten Regelung bleibt damit erhalten.

Im März haben wir uns im Rat mit unserer Forderung nach einer Neuaufteilung des gesamten Verkehrs in unserer Stadt durchgesetzt und beschlossen, dass bis zum Jahr 2030 drei von vier Wegen in der Stadt mit ökologisch verträglichen und wirtschaftlich sinnvollen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden sollen. So übernehmen wir Verantwortung für die Gesundheit und Sicherheit aller Bielefelderinnen und Bielefelder.
Damit die schon jetzt gut ausgebauten öffentlichen Verkehrsmittel wie die Stadtbahn, Busse und E-Roller von noch mehr Menschen genutzt werden, die dafür dann vielleicht sogar ihr Auto stehen lassen, müssen noch ein paar Weichen gestellt werden.
Genau das tun wir mit dem Antrag "Attraktivität des ÖPNV stärken, Verkehrswende umsetzen!” , den wir heute im Rat einbringen. Die wichtigsten Punkte daraus sind:

*

Der ÖPNV muss für alle Bielefelder*innen attraktiv und bezahlbar bleiben:
Keine Preissteigerung beim Sozialticket!
*

Wir wollen das Schüler*innen-Ticket für 1€ am Tag, rund um die Uhr:
Aus der Gruppe der Schüler*innen sind derzeit nur ca. 20% berechtigt, den ÖPNV für den jeweiligen Schulweg kostenlos zu nutzen. Es soll aber allen ca. 55.000 Schüler*innen unabhängig von der Entfernung Wohnort-Schule das ganze Jahr über ein kostengünstiges Schüler*innenticket für die ganztägige Nutzung auch außerhalb der Schule zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit moBiel bis Ende des Jahres 2019 ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. Die Umsetzung des Konzepts soll zum 01.08.2020 erfolgen.
*

Vorfahrt für Bus und Bahn:
Öffis dürfen nicht zusammen mit den Autos im Stau stehen, sondern müssen einen klaren Vorteil für die schnelle und angenehme Fortbewegung bieten. Das kann beispielsweise durch angepasste Ampelschaltungen und gesonderte Busspuren erreicht werden. Wo Parkplätze erfahrungsgemäß den Fluss des ÖPNV stören, müssen sie weg.
*

ÖPNV-Angebote sinnvoll weiter entwickeln
Einerseits wollen wir die bestehenden Angebote von MoBiel weiter verbessern und andererseits offen für neue, innovative Wege sein, falls sie eine echte Verbesserung darstellen. Dabei schauen wir uns auch an, was in anderen Städten wie Wien bereits gut funktioniert und möglicherweise auch für Bielefeld in Frage kommt.
*

Weniger Verkehrsbelastung in der Innenstadt durch Pendler*innen
Gerade in der vielbesuchten und lebendigen Innenstadt sollte der begrenzte Raum für die Menschen da sein und nicht für Autos. Dafür müssen wir den Menschen, die mit dem Auto zur Arbeit oder zum shoppen in die Innenstadt fahren, echte Alternativen anbieten. Den Luxus des kostenlosen Parkens für alle können wir uns einfach nicht mehr leisten. So erkennen wir den echten Wert an, den der knappe öffentliche Raum nun mal hat und können gleichzeitig das eingenommene Geld in den öffentlichen Verkehr stecken, der für alle da ist. Selbstverständlich wird es Ausnahmeregelungen für Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Krankentransporte geben.

Sophie Kuhlmann (Auszubildende der SPD Bielefeld) und Wiebke Esdar (Vorsitzende der SPD Bielefeld)

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich kurz hier vorzustellen:

Ich heiße Sophie Kuhlmann, bin 20 Jahre alt und bin seit September die neue Auszubildende bei der SPD Bielefeld als Kauffrau für Büromanagement. Mein Arbeitsbereich umfasst hauptsächlich Themen wie: die Organisation der Partei und ihrer Mitglieder, Bearbeitung von Bürgeranfragen, aber auch die Planung und Durchführung von Veranstaltungen für die SPD Bielefeld.

Mein Weg zur SPD beginnt während meiner Tätigkeit als Redakteurin der Schülerzeitung der Luisenschule Bielefeld. Eigentlich sollte ich ein Interview zum Thema "30er-Zone vor der Schule" mit unserer Schulpatin Wiebke Esdar, (Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bielefeld) führen. Das Interview ist aus terminlichen Gründen leider nie zustande gekommen, allerdings erhielt ich einige Monate später eine Einladung der SPD Bielefeld zu den Jugendpressetagen in Berlin. Auf der dreitägigen Fahrt habe ich unter anderem den Bundestag, das Willy-Brandt-Haus und die Studios zweier großer TV-Sender kennengelernt - eine spannende und lehrreiche Erfahrung.

Nun bin ich Teil des Teams und fühle mich sehr wohl. Ich habe schon viel gelernt und freue mich auf die drei Jahre hier im SPD Büro, auf die Mitglieder und die Zusammenarbeit.

In meiner Freizeit beschäftige ich mich viel mit meinem Mischlingshund Yogui, fotografiere für mein Leben gerne und bin seit 10 Jahren ehrenamtlich im Bielefelder Tierheim tätig. Ich bin gerne in der Natur, reise gerne mit meinem Freund durch die Weltgeschichte und schneide dazu gerne Erinnerungsvideos.

Ich bin unter meiner neuen Email-Adresse: sophie.kuhlmann@spd.de zu erreichen.

Credit: Jonathan Nackstrand/AFP/Getty Images

Fußball hat das Potential, Grenzen einzureißen und Menschen zusammenzubringen. Das alte Sprichwort "auf’m Platz sind alle gleich” sollte auch für die Tribüne gelten. Leider ist das auch heute noch nicht immer selbstverständlich. Das zeigt der aktuelle Fall der Iranerin Sahar Khodayari, wegen ihrer Liebe zum Verein Esteghlal Teheran, dessen Vereinsfarbe blau ist, "Blue Girl” genannt.
Vergangene Woche hat sie sich vor einem Teheraner Gerichtsgebäude selbst angezündet, um gegen das seit 40 Jahren bestehende Verbot für Frauen, Fußballstadien zu besuchen, zu protestieren. Am Montag ist sie an ihren Verletzungen gestorben.
Dieser Schritt ist natürlich der absolute Extremfall und wirklich schrecklich. Man muss aber nicht bis in den Iran schauen, um zu sehen, dass Frauen in Stadien oft anders behandelt werden als Männer. Sexistisches Verhalten scheint dabei oft selbstverständlich, dabei ist Fußball schon längst kein reiner Männersport mehr. Frauen werden oft zur Zielscheibe diskriminierender Sprüche oder Schlimmerem.
In jedem Fall gilt aber, dass es dabei um mehr geht als Fußball: Die Zeiten, in denen Frauen von Männern vorgeschrieben bekommen, wo sie sein dürfen, was sie tun dürfen und was sie sagen dürfen sind endgültig vorbei. Die SPD steht seit mehr als 150 Jahren an der Seite der Frauen*-Bewegung für Gleichberechtigung ein. Länger als jede andere Partei. Als sichtbares Zeichen der Solidarität mit #bluegirl und allen anderen Frauen werden wir dasLogo in unseren Social Media Kanälen in nächster Zeit blau färben. Und selbstverständlich kämpfen wir weiter auf allen politischen Ebenen dafür, dass Sexismus und die Benachteiligung von Frauen aus unserer Gesellschaft verschwinden. Hoch die internationale Solidarität!

Mehr zum Thema Sexismus in deutschen Stadien gibt es u.a. hier:
https://www.11freunde.de/artikel/wie-weibliche-fussballfans-mit-sexismus-umgehen-muessen

Wie müssen Baugebiete künftig geplant werden, um den Bedürfnissen der Menschen in Bielefeld gerecht zu werden? Und wie decken wir den hohen Wohnraumbedarf in unserer wachsenden Stadt? Diesen Fragen gingen am Freitagabend rund 70 Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der SPD Bielefeld bei der Veranstaltung "Deine Meinung ist Programm" im Freizeitzentrum Stieghorst nach. An fünf Thementischen wurden die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Dimensionen des Themas ‚Wohnen‘ diskutiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren aufgefordert, ihre Vorschläge und Ideen einzubringen. Vom barrierefreien Neubau für ältere Menschen bis hin zum Azubiwohnheim, guter Infrastrukturanbindung in der ganzen Stadt und der Umwandlung des englischen Militärkomplexes in Stieghorst zu zivilem Wohngebiet gab es eine große Bandbreite an Themen.

Ingo Nürnberger, stellvertretender Parteivorsitzender der Bielefelder SPD, hatte die Moderation der Veranstaltung inne. "Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger schafft Akzeptanz für politische Entscheidungen, Beteiligungsformate wie dieses stellen zudem sicher, dass die Politik alle wichtigen Aspekte mitdenkt," betonte er und bedankte sich bei allen Interessierten, die sich an den Diskussionen beteiligten.

Ein zentrales Ergebnis war die Forderung nach einer stärkeren Einmischung der Stadt in den Wohnungsmarkt. "Die Stadt hat die Verantwortung, die Voraussetzungen für neue Baugebiete zu schaffen, die den erhöhten Bedarf decken und für Menschen mit unterschiedlichen Einkommen für bezahlbaren Wohnraum sorgen", so Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld, im Anschluss an die Diskussion. "Durch die Baulandstrategie haben wir die Möglichkeit, vor allem unseren Partnern, den gemeinwohlorientierten Wohnungsbaugesellschaften, preisgerechte Grundstücke anzubieten und damit sozial verträgliche Mietverhältnisse zu schaffen."

Ebenfalls im Gespräch war der ökologische Aspekt von Bau und Sanierung. Hierbei stand vor allem die Bewertung von Freiflächen im Fokus. "Bielefelds Attraktivität besteht auch in der hohen Dichte an Parks und Waldgebieten. Diese sind aus ökologischer Sicht und als schnell erreichbare Naherholungsgebiete wichtig. Wir wägen bei der Ausweisung von Neubaugebieten daher genau ab, welche Grünflächen zu schützen sind und wo man Freiflächen bebauen kann", fasst Pit Clausen zusammen.

Gesetztes Ziel der Veranstaltungsreihe "Deine Meinung ist Programm" ist es, Bausteine für ein Kommunalwahlprogramm zu schaffen, das die Bielefelder Bevölkerung mit ihren Vorschlägen am politischen Findungsprozess teilhaben lässt. Die nächste Veranstaltung der Reihe ist für November geplant und wird sich mit dem Thema "Bildung" befassen.

Zeit: 06. September, um 17:30 Uhr
Ort: Freizeitzentrum Stieghorst (Glatzer Straße 13 - 21, 33605 Bielefeld)

Bielefeld ist anziehend. Keine andere Stadt in Nordrhein-Westfalen wächst so schnell. Wie können wir Wohnen in Bielefeld gestalten? Wie schaffen wir bezahlbare Wohnungen in zentraler Lage und Barrierefreiheit für ältere Menschen? Wie viele Spielplätze brauchen wir im Wohnquartier? Wie nah soll der nächste Lebensmittelmarkt sein? Wir wollen ein Kommunalwahlprogramm für alle Bielefelder*innen - auch bei der Frage, wie Wohnen in Bielefeld aussehen soll. Im zweiten Teil unserer Veranstaltungreihe "Deine Meinung ist Programm" geht es deshalb um das Thema "Wohnen". Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Stadt Bielefeld und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands laden zur Gedenkfeier auf dem Sennefriedhof ein.

Oberbürgermeister Pit Clausen wird eine kurze Gedenkrede halten. Anschließend werden Kränze zu Ehren der Verfolgten niedergelegt. Alle Bürgerinnen und Bürger, Kolleginnen und Kollegen sind eingeladen, an dieser Feier teilzunehmen. Treffpunkt ist um 16.45 Uhr am Eingang Friedhofstraße gegenüber der Endstation der Stadtbahnlinie 1. Parkplätze stehen in ausreichender Anzahl zur Verfügung.

Mittwoch, 4. September 2019 17.00 Uhr Sennefriedhof, Ehrenfeld der politisch Verfolgten

Bielefeld wächst und das ist großartig! Wir werden dafür sorgen, dass es auch genug Wohnraum für alle Bielefelderinnen und Bielfelder gibt - zum Bespiel in der Grünewaldstraße, in direkter Nähe zur Uni und FH. Vor zwei Jahren fanden die ersten Gespräche statt, bald beginnt dort endlich der Bau von etwa 700 neuen Wohnungen, von denen 420 als Studierendenwohnungen konzipiert sind. Von den weiteren 280 Wohnungen werden mindestens 25% öffentlich gefördert werden. Damit schaffen wir nicht einfach neuen Wohnraum, sondern auch noch Wohnraum der sozial durchmischt und durch die Verlängerung der Linie 4 hervorragend an den ÖPNV angebunden ist.
Der Wohnungsmangel in Bielefeld ist eine große Herausforderung, aber wir sind auf dem richtigen Weg!

Bielefeld ist eine Flächenstadt und zugleich die bevölkerungsmäßig am stärksten wachsende Stadt in Nordrhein-Westfalen. Wir brauchen daher ein gut durchdachtes Verkehrskonzept, das alle Menschen, egal welchen Alters und egal welcher sozialen Schicht entstammend, mit einbezieht.

Wir denken Mobilität in Bielefeld neu und machen die Stadt bereit für die infrastrukturellen Anforderungen der Zukunft - gemeinsam mit denen, die es betrifft, den Bürger*Innen. Am vergangenen Samstag haben wir auf unserem außerordentlichen Parteitag daher einstimmig den Antrag "Den Mobilitätswandel in Bielefeld gestalten" beschlossen. Dieser Antrag begründet sich vor allem auf den Ergebnissen aus unserem Auftakt zur Workshop-Reihe "Deine Meinung ist Programm", zu dem wir im April eingeladen und bei dem sich viele Interessierte mit ihren Ideen eingebracht haben. Die Ziele, die wir mit unserem Antrag erreichen möchten sind vor allem, Mobilität für alle Menschen bezahlbar zu gestalten und in Einklang mit Klima- und Gesundheitsschutz zu bringen.

Daher setzen wir uns unter anderem ein für:

+ Ausbau des ÖPNV-Netzes: Verlängerungen der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt, der Linie 2 nach Hillegossen, der Linie 3 nach Thesen und Jöllenbeck, sowie Prüfung des Anbindung Linie 4 an Babenhausen Süd

+ Erhöhung des Bustaktes: Vorrang für Bus und Bahn auf der Straße und Steigerung der Nachbusfrequenz, sowie Nachtbus-Fahrten unter der Woche

+ Bezahlbare Tickets: Günstige Sozialtickets und kostenlose Bildungstickets für Schuler*Innen und Auszubildende

+ Frei zugängliches WLAN an allen Stadtbahnhaltestellen

+ Ausbau der Radwege: Radwegen eigenen Straßenraum gewähren und von Fußwegen trennen.

+ Zentrale Abstellanlagen für Fahrräder und kostenlose Fahrrad-Mitnahme in Bus und Bahn

+ Tempo 30-Zonen vor Kitas, Schulen und Altenheimen

+ Digitalisierung im Straßenverkehr: Einführung intelligenter Leitsysteme

+ Emissionsfreie Innenstadtlogistik: Einrichtung eines City-Hubs am Güterbahnhof und Warenanlieferung durch E-Fahrzeuge

+ Förderung der E-Mobilität: Kooperationen mit Wohnungsbaugesellschaften und kommunalen Betrieben, wie Stadtwerken zum Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur

+ Umrüstung der städtischen Busflotte auf klimafreundliche Antriebe

+ Ausbau von Car-Sharing- und E-Rollerleihsystemen im gesamten Stadtgebiet

+ ÖPNV-Tarifgrenzen zu Nachbargemeinden abschaffen und Taktung der Züge erhöhen

+ Radschnellwegenetz ausbauen: Anbindung an Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Herford, Werther, Leopoldshöhe, Oerlinghausen, Lemgo und Detmold

Den kompletten Beschluss finden Sie hier zum Download:
Beschluss im Volltext

Die Europäische Union wurde einst aus ganz pragmatischen Gründen zunächst als Wirtschaftsunion erdacht. Über die Jahrzehnte sind wir gewachsen und haben weitere Länder in den Staatenbund aufgenommen, die nicht nur Handelspartner sondern Nachbarn und Freunde geworden sind, mit denen wir uns kulturell austauschen, von denen wir lernen und mit denen wir eine gemeinsame europäische Identität entwickelt haben.

Europa wächst zusammen, die europäische Idee offener Binnengrenzen verbindet und bringt Menschen zusammen. Doch damit Europa bestehen kann, müssen wir stetig daran weiter arbeiten. Die globalen Bedingungen und die Bedürfnisse der Menschen hier bei uns ändern und entwickeln sich laufend.

Der Brexit und das Erstarken von Parteien, die die EU abschaffen möchten, sind Symptome einer politischen Frustration, die Menschen in unserer Gesellschaft zweifelsohne erleben. Wir treten mit unser Kandidatin Sally Lisa Starken an, um Europa so weiter zu entwickeln, dass es den Anforderungen von heute und von morgen entspricht. Das bedeutet:

*

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort, bessere Arbeitsbedingungen und Schutz vor Ausbeutung und Dumpingkonkurrenz. Deshalb wollen wir europäische Mindestlöhne von denen man leben kann. In Höhe von 60% des Medianlohns im jeweiligen Land. In Deutschland wären das 12 Euro pro Stunde.
*

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne, zahlen aber kaum Steuern. Gerade die großen Digitalunternehmen wie Google, Apple, Facebook oder Amazon tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Sie spielen die Staaten gegeneinander aus und nutzen jedes Steuerschlupfloch. Unternehmen aus der klassischen Wirtschaft zahlen im Durchschnitt effektiv 23,2% Steuern. Bei Digitalkonzernen sind es nur 9,5%. Die SPD setzt sich dafür ein, dass auch global agierende Konzerne wie die Digitalunternehmen endlich gerechte Steuern zahlen. Denn: Wer in Europa Geld verdient, soll auch in Europa Steuern zahlen.
*

Wir setzen uns zusammen mit unseren europäischen Partnern mit aller Kraft für den Bestand des Iran-Abkommens ein. Und für eine nukleare Abrüstung im Nahen und Mittleren Osten. Eine deutsche Beteiligung an einer gegen den Iran gerichteten Militärintervention wird es mit der SPD nicht geben!
*

Bereits jetzt ist in Europa geplant, bestimmte Produkte aus Einwegplastik zu verbieten. Wir wollen die Liste erweitern um überflüssige Plastikverpackungen - und noch deutlich mehr Verpackungen recyceln. Mikroplastik in Kosmetika wollen wir ganz verbieten.
*

Eine Landwirtschaft, die keine Böden vergiftet. Mit artgerechter Viehhaltung und dem Schutz von Pflanzen, Insekten und der Natur. Darauf wollen wir die EU-Agrarförderung stärker ausrichten. Mit einem EU-Naturschutzfonds wollen wir landwirtschaftliche Betriebe unterstützen, wenn sie wirksam die Umwelt schützen.

Ein gerechtes Europa ist ein gemeinsames Europa, in dem wir trotz aller Unterschiede zueinander finden.
Wenn Sie möchten, dass die Völker Europas Seite an Seite in eine gemeinsame Zukunft schreiten, dann wählen Sie am 26. Mai die SPD.

Alle Informationen und Positionen unserer Kandidatin Sally Lisa Starken finden Sie auf ihrer Webseite unter: www.sallylisa-starken.de

 

Aktuelle Nachrichten aus Berlin (Quelle: spd.de)


Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.

Der 20. Termin der #unsereSPD-Tour in Potsdam stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes. Das lag zum einen am Veranstaltungsort - zum anderen an einem Überraschungsgast.

Lange dauerte es, bis #unsereSPD - die Tour in Nordrhein-Westfalen halt machte, dafür gleich zwei Mal am Wochenende. Noch immer sorgen die Bewerber um den Parteivorsitz für volle Säle, ausgelassene Stimmung und Debatten um die Zukunft der Sozialdemokratie in Deutschland.

Der Parteivorstand hat auf seiner Herbstklausur wichtige programmatische Weichenstellungen für den Parteitag vorgenommen. Ein Herzstück der programmatischen Erneuerung, der "Sozialstaat für eine neue Zeit" wurde erweitert um die Themen solidarische Pflege, Mieten und Wohnen - und eine gerechte Besteuerung großer Vermögen.


Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

Wann postet Saskia Esken wieder ein Bild auf Instagram? Will Olaf Scholz Bundeskanzler werden? Und mit welchem Verein hat der Hamburger SV eigentlich eine Fanfreundschaft? Beim 13. Halt von #unsereSPD - die Tour" in Hamburg gab es zum Teil kuriose Fragen, aber zumeist prägnante Antworten.

Beim 13. Stopp von "#unsereSPD - die Tour" am Mittwochabend in Hamburg ist die V-Frage gestellt worden. In einer Minute formulierten die Kandidierenden für den SPD-Vorsitz ihre Visionen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Partei.

#unsereSPD-Tour macht Halt in Berlin: Volles Haus, gute Stimmung und eine Menge Ideen für Veränderung. Das ist die Halbzeitbilanz auf dem Weg zu einer neuen Parteispitze der SPD.

Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden - und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.

 

Pressemitteilung aus Berlin (Quelle: spd.de )

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,für den vom 06. bis 08. Dezember 2019 im CityCube in Berlin stattfindenden ordentliche SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.Die Vorbesichtigung findet stattam 30. Oktober 2019,um 10:00 Uhr,(Treffpunkt Haupteingang CityCube)im CityCube Berlin (Raum M1), Messedamm 26, 14055 Berlin.

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis.

Zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere Peter Handke sehr herzlich zum Literaturnobelpreis 2019. Handke ist streitbar, eigensinnig, vor allem aber ist er einer der bedeutendsten deutschsprachigen Schriftsteller unserer Zeit.

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums10:00 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Als vor 30 Jahren am 7. Oktober 1989 die DDR Nomenklatura in Ost-Berlin "Republikgeburtstag" feierte, waren die Proteste und die Rufe nach Freiheit auf den Straßen der DDR schon nicht mehr zu überhören. Mutige ostdeutsche Frauen und Männer nutzten die Symbolik des Tages und gründeten in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei in der DDR wieder. Sie entzogen damit der Einheitspartei SED die Legitimation.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht teilt mit:

Flächendeckende Versorgung von Schwangeren muss nun weitgehender in den Fokus! Am Donnerstag, dem 26.09.2019, stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Hebammenausbildung ab. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: Als SPD-Frauen haben wir ein Ziel für ganz Deutschland: Frauen müssen frei über den Geburtsort ihrer Kinder entscheiden können. Wir benötigen eine flächendeckende gute Versorgung von werdenden Müttern. Situationen, in denen Frauen keine Hebamme finden, die sie vor der Geburt betreut oder unter der Geburt betreut, oder in denen sie gar vor Kreißsälen abgewiesen werden, dürfen nicht passieren! Dabei sind sowohl der ländliche Raum als auch die Städte in Deutschland betroffen. Wir lassen nicht zu, dass sich die Lage weiter zuspitzt.

Lieber Frank,zu Deiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungs-gewerkschaft ver.di gratulieren wir Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch sehr persönlich, ganz herzlich. Wir freuen uns über Deine Wahl und sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit unserer beiden Organisationen auch in Zukunft fortgesetzt wird.

In der Nacht vom 8. auf 9. September 2019 starb Lissy Gröner nach langer, schwerer Krankheit.Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat mit großer Trauer vom Tod Lissy Gröners erfahren. Viel zu früh starb sie im Alter von nur 65 Jahren.Lissy Gröner gehörte der SPD insgesamt 48 Jahre an, 1971 wurde sie Mitglied der Partei. Sie war Politikerin mit Leib und Seele. Dabei lagen ihr Politik für Frauen und Gleichstellung, Europa und die Entwicklungszusammenarbeit, besonders am Herzen.Sie war ASF-Bezirksvorsitzende von Mittelfranken von 1999 bis 2004. In den ASF-Bundesvorstand wurde sie erstmals 1994 auf der Bundeskonferenz in Nürnberg gewählt und gehörte dem Vorstand bis zum Jahr 2010 an.

Zur Absicht von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Geschäftsbedingungen für Verträge, die "die regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen" betreffen, so zu begrenzen, dass sie nur noch eine Mindestlaufzeit von bis zu einem Jahr enthalten, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: "Die ASJ begrüßt diesen Regierungsentwurf ausdrücklich. Es ist unverständlich, dass sich insbesondere Nutzer von Mobiltelefonen und Smartphones bisher in der Regel zwei Jahre binden müssen und auch bei Versäumung der Kündigungsfrist ein weiteres Jahr gebunden sein können. Das gewährt den Anbietern völlig unangemessene Vorteile und behindert einen verbraucherfreundlichen Wettbewerb."

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressestatement11:15 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Auftaktbilder zur Sitzung des Parteivorstandes11:30 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Am Mittwoch, den 04. September 2019, stellt Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam mit Lars Klingbeil die Kandidierenden zur Wahl des SPD-Parteivorsitzes im Rahmen eines Fototermins vor.Der Fototermin findet statt am Mittwoch, den 04. September 2019um 14:00 Uhr,im Foyer West der Congresshalle Saarbrücken,Hafenstraße 12, 66111 Saarbrücken.

 

Mitglied werden

Die Geschichte lehrt: Soziale Demokratie braucht aktive Demokraten. Frauen und Männer, die in vielfältiger Form und durch ehrenamtliches Engagement Demokratie mit Leben erfüllen und menschlich gestalten und gemeinsam mit anderen SPD-Mitgliedern für die Grundwerte eintreten.

Spende

 

Spende
 
 
 
 

 

Termine

07.12.2019, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr
parteiöffentlich
Neumitgliederseminar
Creos Lernideen, Herforder Str. 22, 33602 Bielefeld

Alle Termine

WebsoziInfo-News

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

11.10.2019 12:01 Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis. Abiy Ahmed hat in kürzester Zeit den Weg zu Demokratie in seinem Land und Frieden in der Region geebnet. Seine mutige Annäherung gegenüber Eritrea befriedet einen der am längsten

Ein Service von websozis.info

Landesverband NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW