Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD Ortsverein Obersieker

 

 

[Quelle: SPD UB Bielefeld]

Du hast gute Ideen, die Bielefeld noch besser machen können? Dann ist das die beste Gelegenheit, um sie auf den Weg zu bringen. Wir wollen für die Kommunalwahl 2020 ein Programm von Bielefeld für Bielefeld auf die Beine stellen - und dafür brauchen wir deine Meinung. In insgesamt 4 Veranstaltungen bringen wir dich mit anderen Bürger*innen und Expert*innen aus verschiedensten Fachgebieten zusammen.
Los geht es am 30. April in der Wissenswerkstadt (Wilhelmstraße 3) mit der Frage danach, was Bielefeld bewegt - also alles rund um das Thema Mobilität. An verschiedenen Thementischen werden in mehreren Runden Fragen zu den Bereichen ÖPNV, Radverkehr, Zukunftsverkehre und Auto, Wirtschaftsverkehre und Anbindung des Stadtrandes und Wohnungsbau diskutiert. Wir freuen uns auf dich!

ORT: WissensWerkStadt Bielefeld (Wilhelmstraße 3, 33602 Bielefeld)
ZEIT: Dienstag, 30. April 2019 von 18:00 bis 20:00

Wiebke Esdar MdB

Vom 23. bis 25. Oktober 2019 lädt die SPD-Bundestagsfraktion zu den 13. Jugendpressetagen nach Berlin ein. Drei Tage lang werden rund 75 Jugendliche aus ganz Deutschland die Möglichkeit haben, im Rahmen eines spannenden und abwechslungsreichen Programms Einblicke in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Bundeshauptstadt zu erhalten und erste journalistische Erfahrungen zu sammeln. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete für Bielefeld und Werther, Wiebke Esdar, sucht noch ein journalistisches Nachwuchstalent zwischen 16 und 19 Jahren, das den Wahlkreis Bielefeld/ Werther bei den Jugendpressetagen in Berlin vertreten möchte. Bewerbungen mit einem kurzen Motivationsschreiben werden bis zum 17. Mai unter wiebke.esdar.wk@bundestag entgegengenommen. Die Teilnahme an den Jugendpressetagen ist für die Jugendlichen kostenfrei. Bei Rückfragen ist das Wahlkreisteam unter 0521/3294370 zu erreichen.

10.04.2019 13:23
Aufruf zum 1. Mai.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Bielefelder SPD ruft zur Teilnahme an der Maikundgebung des DGB in Bielefeld auf.

Der 1. Mai wird 2019 ganz im Zeichen von Europa stehen. Hunderttausende GewerkschafterInnen werden auf die Straßen gehen - für Gute Arbeit und ein soziales, demokratisches Europa. Wir kämpfen für eine gerechte, solidarische und vielfältige Gesellschaft. Gerade in Zeiten des Umbruchs brauchen wir eine Politik, die sich für unbefristete, sozial abgesicherte und tariflich bezahlte Jobs einsetzt. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass niemand zurückbleibt und der gleiche Lohn für die gleiche Arbeit bezahlt wird.

Die landeszentrale Mai-Kundgebung des DGB findet 2019 in Bielefeld statt. Es spricht u. a. die Vorsitzende des DGB NRW Anja Weber.

Die DGB-Maidemonstration startet um 10:30 Uhr vor dem DGB-Haus an der Markstraße 8. Wir werden auch diesmal auf der DGB-Demonstration einen SPD/AfA Block bilden. Die SPDler treffen sich bereits um 10:15 Uhr am Gewerkschaftshaus. Hier sind auch die SPD- Fahnen für den Umzug erhältlich. Bitte beteiligt Euch zahlreich am Umzug. Denn im Europawahljahr 2019 wollen wir einen eindrucksvollen SPD/AfA Block bilden. Gegen 11:15 Uhr beginnt die Mai-Veranstaltung mit einem Infomarkt im Ravensberger Park. Auch hier ist die Bielefelder AfA auf dem Infomarkt des DGB-Maifests mit einem Stand vertreten. Über Helfer am Stand (11:00 bis 14:00 Uhr; für jeweils 30 bis 45 Minuten) würde sich die AfA freuen. Unterstützer können sich gerne bei Bernd Link, Tel. 320629 (bitte auf den Anrufbeantworter die Nachricht hinterlassen) und afa-bielefeld@bitel.net, melden.

Produktionsabläufe werden zunehmend digitalisiert, künstliche Intelligenz übernimmt heute schon viele Aufgaben - und es wird immer mehr Menschen und ihre Arbeit betreffen. Bald schon jeden von uns.
Ist diese Entwicklung eine Chance? Gibt es mehr Freiheiten oder mehr Herausforderungen? Verheißen neue Arbeitsmodelle mit hübschen Namen mehr Selbstbestimmung oder doch mehr Fremdbestimmung? Wie willst du in Zukunft arbeiten? Wovor hast du Angst? Wie können wir diesen Prozess gemeinsam gestalten? Was kann die Politik tun?

ZEIT: 05.04.2019 - 18:00 Uhr
ORT: Historisches Museum, Ravensberger Park 2, 33602 Bielefeld

+++MODERATION+++
Christina Kampmann
MdL / Ausschuss Digitalisierung und Innovation (Sprecherin)

+++REFERENT*INNEN+++
Dr. Max Neufeind
Experte für digitalen Wandel und Zukunft der Arbeit / Das progressive Zentrum

Sally Lisa Starken
Europakandidatin in OWL / Stv. Bundesvorsitzende der SPD-Frauen (ASF) /Vorsitzende ASF Bielefeld

Dr. Eberhard Niggemann
Leiter Weidmüller Akademie Detmold: Netzwerke, neue Technologien und Personalentwicklung

Hanna Jürgensmeier
Senior Manager
Scenario Management International AG (ScMI)

In dieser Woche wird am Dienstag im Sozial- und Gesundheitsausschuss und am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss über die Weiterentwicklung und den Ausbau der sozialen Angebote in Bielefeld beraten. Im Rahmen der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen soll ab Anfang 2020 mehr als eine Million Euro zusätzlich investiert werden.

Unsere Ratsmitglieder Regine Weißenfeld (Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses) und Erik Brücher (sozialpolitischer Sprecher) finden das klasse: "Bielefeld wächst, lebt Vielfalt und wird älter. Wir sind überzeugt, dass es daher nun an der Zeit ist, in die sozialen Angebote in dieser Stadt zu investieren und viel Geld in die Hand zu nehmen. Wir wollen allen Bielefelderinnen und Bielefeldern die Teilhabe an unseren sozialen Angeboten ermöglichen. Der Beschluss der Verwaltung ist daher ein wichtiger Schritt zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes in dieser Stadt." Konkret sieht der Beschluss unter anderem folgende Investitionen vor:

Für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen soll eine Summe von 440.000 Euro investiert werden. Unter anderem soll die Inklusion in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) gestärkt und ausgebaut werden. Regine Weißenfeld: "Hier machen Träger wie z. B. der CVJM, FuBB oder die Falken mit ihren Einrichtungen bereits gute Arbeit. Wir wollen die Arbeit weiterentwickeln und ein inklusives Netzwerk mit zehn Einrichtungen der OKJA in der gesamten Stadt aufbauen. Zugleich wollen wir auch die Angebote für inklusive Ferienspiele dauerhaft und verlässlich finanzieren."

Für die Quartiersarbeit sollen zusätzliche 150.000 Euro bereitgestellt werden. "Ganz konkret wollen wir die Stadtteilkoordinatoren in den Stadtteilen Heeper Fichten, Jöllenbeck/ Oberlohmannshof und Brackwede fortführen. Dies ist zum Gelingen der Integration und zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes enorm wichtig", ist Erik Brücher überzeugt. Die Stadtteilkoordinatoren in Sennestadt, Baumheide und Mitte-Nord sollen über die INSEK-Mittel weiterfinanziert werden.

Gestärkt werden soll auch die Seniorenarbeit mit zusätzlich 270.000 Euro. Dafür soll in allen Begegnungs- und Servicezentren die Personalausstattung um 0,25 Fachkraftstellen verbessert werden. "Da die Bielefelder Bevölkerung insgesamt immer älter wird, müssen wir auch die Angebote für unsere Seniorinnen und Senioren ausbauen. Zugleich wollen wir dafür sorgen, dass die Begegnungszentren eine Art Kümmererfunktion für ihr jeweiliges Quartier übernehmen", erklärt Erik Brücher. "Für die Senne ist ein Angebot der Mobilen Seniorenarbeit vorgesehen, da hier bisher zu wenig Angebote vorhanden sind."

Zusätzliche Gelder in Höhe von insgesamt 110.000 Euro soll es auch für die Angebote der Mädchen- und Frauenarbeit sowie für Suchtprävention und -beratung geben. Ein besonderes Anliegen ist uns die Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen im Rahmen der Leistungsverträge. "Nach Jahren des haushaltsbedingten Stillstandes können wir endlich wieder eine jährliche Steigerung der Sachkosten um 1,5% vornehmen. Und wir übernehmen die tariflichen Steigerungen bei den Personalkosten. Das ist überfällig und gerecht gegenüber den Trägern", so Regine Weißenfeld und Erik Brücher.

20.03.2019 13:12
Ein Nachruf auf Hans Hamann.
Hans Hamann

27.12.1947 - 15.03.2019

“Politik heißt ja nicht, dass man nur geliebt und gewählt werden will. Man muss den Leuten auch sagen, um was es geht.”

— Hans Hamann

Am vergangenen Freitag hat uns Hans Hamann verlassen. Hans war mehr als ein Politiker. Er war Genosse, Freund, Mentor, Vorbild, Kollege, Chef, Vater, Ehemann, Opa, unermüdlicher Arbeiter und Kämpfer für Gerechtigkeit. Er hinterlässt eine Lücke, die nicht zu schließen ist. Wir werden ihn schmerzlich vermissen und gleichzeitig jeden Tag aufs Neue unser Bestmögliches tun, um sein Erbe fortzuführen.

Die Sozialdemokratie war Bestandteil von Hans’ DNA, schließlich war bereits sein Vater Betriebsratsvorsitzender und SPD-Bezirksgeschäftsführer. Mindestens genauso hat er aber auch die DNA der Bielefelder SPD geprägt. Hans hat nicht einfach sozialdemokratische Politik gemacht. Er konnte Menschen begeistern. Er war jemand, der den sozialdemokratischen Grundgedanken von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein Gesicht gegeben hat - eins mit Ecken und Kanten. Hans hat diese Werte vorgelebt und so jede*n in seinem Umfeld besser gemacht.

Ob als politischer Sekretär bei der SPD OWL, Geschäftsführer der SPD Bielefeld, Ratsmitglied, Fraktionsvorsitzender oder in seinen unglaublichen 34 Jahren als Fraktionsgeschäftsführer im Rathaus, eine Wahrheit hatte immer Bestand: Hans war ein Kämpfer, aber nie alleine um des Kampfes Willen. Er wusste zu provozieren, um wach zu rütteln und beherrschte sowohl die leisen, als auch die lauten Töne. Er war keiner, der die große Show für sich selbst wollte, wie er sie in Düsseldorf, Bonn oder Berlin wohl bekommen hätte. Seine Zeit, seine herausragenden Talente und bis zum Schluss seine Energie widmete er dem Kampf gegen Unrecht und Stillstand in unserer Stadt. Dafür machte er sich auch mal bei einigen unbeliebt, wenn es sein musste. Hans konnte hervorragend austeilen, aber genauso gut einstecken. Im politischen Boxring hat er harte Haken ausgeteilt, aber war doch immer ein fairer Sportsmann, dem man anschließend noch bei einem Glas Grauburgunder die Hand reichen konnte.

Viele von uns wären ohne Hans heute nicht da, wo sie sind. Sein offenes Ohr, sein scharfer, analytischer Verstand und sein wertvoller Rat werden fehlen. Wir alle sind dankbar, dass wir das Glück hatten, ihn gekannt haben zu dürfen. Unsere tiefe Anteilnahme gilt seiner gesamten Familie.

Hans, wir werden dich nie vergessen.

deine Wiebke
im Namen der gesamten SPD Bielefeld

dein Team des Fraktionsbüros
Susanne, Björn, Johannes, Sven und Lukas

Text: Sven Frischemeier, Ratsmitglied und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses



Heute wird der Rat der Stadt Bielefeld eine Mobilitätsstrategie beschließen, die die Leitziele der Verkehrspolitik in unserer Stadt für das nächste Jahrzehnt definiert. Es geht dabei darum, so gute Angebote für den Radverkehr, die Füßgänger*innen und die Öffentlichen Verkehrsmittel zu schaffen, dass die Bielefelderinnen und Bielefelder weniger mit dem Auto fahren wollen. Dafür gibt es auch gute Gründe:

1) Mobilität für wirklich alle Menschen

*

Warum gerade wir als SPD uns für die Mobilitätsstrategie einsetzen wird klar, wenn man sich anschaut, wer am meisten davon profitiert: Kinder, Jugendliche, Schüler*innen, Menschen mit kleinem Einkommen, alte Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen.
*

All diese Menschen sind angewiesen auf ein sehr gutes Angebot von Bussen und Bahnen und sichere Radwege. Vor allem haben sie so die Möglichkeit, selbst über ihre Mobilität entscheiden zu können und sind weniger auf Andere angewiesen.
*

Radwege sind erst dann gut, wenn Kinder sicher darauf fahren können. Der ÖPNV ist erst dann gut, wenn auch ältere und beeinträchtigte Menschen ihn ohne Probleme nutzen können. Deshalb ist auch die Barrierefreiheit so wichtig.
*

Der Weg zur Arbeit, von der Party nach Hause, in die Stadt, zum Arzt oder zum Supermarkt muss außerdem günstig möglich sein, so dass auch Menschen mit kleinem Einkommen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

2) Echte Wahlfreiheit

*

Wenn wir wollen, dass die Menschen selbst entscheiden, wie sie mobil sein wollen, dann müssen sie auch gleich gute oder bessere Alternativen als das Auto haben.
*

Erst, wenn ein guter Radweg, ein guter Bustakt und eine gute Straße für meinen Weg zur Arbeit da sind, kann ich mich wirklich frei entscheiden, wie ich dort hinkomme.
*

Auch die Fußgänger*innen profitieren: Haben die Radfahrer*innen einen sicheren und freien Radweg, werden sie nicht mehr auf den Gehweg ausweichen müssen.

3) Gesundheits- und Umweltschutz

*

Wenn man sich fragt, was eigentlich lebenswerte Städte ausmacht, dürften die wenigsten Menschen sagen: Große, volle Straßen und zugeparkte Parkplätze. Es sind Parks, schöne, grüne und ruhige Straßen und die Möglichkeit, sich zu freier zu bewegen - ob mit dem Fahrrad oder zu Fuß.
*

Für alle wichtig ist außerdem der Aspekt des Gesundheitsschutzes. Stickoxide, Feinstaub und Lärm belasten die Menschen und führen langfristig zu Krankheiten wie Asthma oder Migräne. Besonders Kinder und ältere Menschen sind dadurch gefährdet.
*

Der Klimaschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Generation. Da erklärt es sich ja fast von selbst, dass jeder Kilometer weniger, der mit dem Auto zurückgelegt wird, CO2 einspart und dabei hilft, das Klima zu retten.

4) Wirtschaftsförderung

*

Radverkehr und Wirtschaftsförderung? Klingt für viele merkwürdig und ist doch wahr. Rein volkswirtschaftlich springt für jeden Euro, der in Radwege und Abstellanlagen gesteckt wird, mehr Geld heraus. Beim Straßenbau ist es genau andersherum. Die Wirtschaft profitiert langfristig davon, dass die Menschen gesünder sind und die Umwelt geschützt wird.
*

Abgesehen davon leben Innenstädte von hoher Aufenthaltsqualität. Wenn ich mich also in der City wohlfühle, gehe ich häufiger dort shoppen. Dazu kommt, dass aktuelle Studien belegen, dass Menschen, die viel mit dem Fahrrad zum Einkaufen fahren, insgesamt mehr Geld in der Innenstadt lassen, als Autofahrer.
*

Es gibt einfach Berufszweige, die können nicht auf das Auto verzichten: Handwerker*innen beispielsweise. Wenn wir weniger Stau in der Stadt haben, kommen die schneller voran. Einfach gesagt: Für jede Fahrt, die ich nicht mit dem Auto zum Bäcker mache, hat der Handwerker / die Handwerkerin weniger Stau. Gleiches gilt für die Menschen aus dem Umland, die ebenfalls auf das Auto angewiesen sind.

5) Begrenzter Platz

*

Der Platz in unserer Stadt ist begrenzt und gleichzeitig haben wir immer mehr neue angemeldete Autos in der Stadt. Dazu kommen noch diejenigen, die Ein- und Auspendeln. Wenn das so weitergeht, muss man kein Mathe-Professor sein, um zu wissen, dass wir irgendwann mehr Stau und noch weniger Platz in der Innenstadt haben werden. Wir müssen jetzt handeln.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) lädt alle Mitglieder und Interessierten zu ihrer Mitgliederversammlung / Unterbezirkskonferenz am

Donnerstag, 21. März 2019, um 17:30 Uhr
ins AWO Mehrgenerationenhaus
(Heisenbergweg 2 (Höhe Jöllenbecker Straße) 33613 Bielefeld)
ein. —> Mit dem ÖPNV erreichbar: Stadtbahnlinie 3, Haltestelle Nordpark

Die Tagesordnung sieht bisher folgende Punkte vor:

Top 1. Festlegung der Tagesordnung

Top 2. Berichte und Mitteilungen

Top 3. Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Top 4. Entlastung des Vorstandes

Top 5. Wahl des AfA-UB-Vorstandes

- Vorsitzende/er

- Stellvertretende/er Vorsitzende/er

- Beisitzer/innen

Top 6. Aktivitäten am Tag der Arbeit - 1. Mai 2019

Top 7. Ausblick Europawahl 2019

Top 8. Verschiedenes und Termine

Bei Rückfragen ist die AfA hier zu erreichen:

AfA Bielefeld

05.03.2019 10:46
Gründung des AK Wohnen.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Die Versorgung hat sich drastisch verschlechtert. Immer mehr Menschen finden keine angemessene Wohnung oder sie müssen 50% oder mehr ihres Einkommens für Wohnen ausgeben. Wohnen wird immer mehr zum Armutsrisiko.

Aus diesem Grund hat die SPD Bielefeld des ‘Arbeitskreis Wohnen’ ins Leben gerufen, der im Auftrag des Unterbezirksvorstandes Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Gestaltung der Wohnraumsituation in Bielefeld entwirft. Auf der konstituierenden Sitzung wurden wurden Ralf Brodda zum Leiter des Arbeitskreises, sowie Isabel Mönkemöller und Markus Ratzau zu dessen StellvertreterInnen gewählt.

Ziel des Arbeitskreises ist es, konkrete sozialdemokratische Lösungen zu entwickeln, die in Bielefeld wirken können, aber auch in die Landes- oder Bundespolitik getragen werden können. Dazu soll an funktionierenden Modellen aus anderen Städten und Ländern gelernt, aber auch quer gedacht werden. Die Sicht von Eigentümern, Vermietern, Mietern, Planern, Handwerkern, Technikern........ und allen, die etwas zu innovativen Ideen beitragen können, soll in die Überlegungen einfließen.

Die kommende Sitzung findet am 26.03.2019 um 19:00 Uhr im Parteibüro des SPD-Unterbezirks Bielefeld (Arndtstraße 6 - 8, 33602 Bielefeld, 2. Etage) statt. Interessierte sind herzlich willkommen.
Kontakt zum Arbeitskreis finden Sie hier:

Mehr erfahren

100 Jahre Frauenwahlrecht und die Europawahl am 26. Mai - zwei starke Gründe um den diesjährigen Internationalen Frauentag ganz besonders zu zelebrieren!
Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein.

Wann? 09. März 2019 ab 16:00 Uhr
Wo? Veranstaltungssaal S02 der Stadtbibliothek Bielefeld (Neumarkt 1, 33602 Bielefeld)

Als Diskussionspartnerinnen werden Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt und Klimaschutz), Maria Noichl (MdEP und Bundesvorsitzende der SPD-Frauen), Laura Mitulla (Bloggerin und Aktivistin) und Sally Lisa Starken (unsere Europakandidatin) zu Gast sein.

Der Klimawandel ist eine der großen globalen Herausforderungen unserer Zeit. Doch was heißt das eigentlich für unsere Zukunft? Und was können wir dagegen tun? Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik brauchen neue Ansätze und die entstehen in unserer Gesellschaft bei "Fridays for Future" oder durch Aktivistinnen.
Darüber wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen! Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Wiebke Esdar (Vositzende SPD Bielefeld) und Norbert Walter-Borjans (ehem. NRW-Finanzminister)

Steuer- und Finanzthemen zählen durch ihre Komplexität und "Verstaubtheit" in der deutschen Politik nicht gerade zu den "Kassenschlagern"; für viele Bürgerinnen und Bürger sind sie vielmehr ein großes, lästiges Mysterium.
Dass die Politik das jedoch nicht zwangsläufig so hinnehmen muss, bewiesen am vergangenen Montag (25.02.19) die SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar sowie der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans im Alarmtheater Bielefeld: Inspiriert von Walter-Borjans' neustem Buch "Steuern - Der große Bluff" lud die Vorsitzende der SPD-Bielefeld interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem steuerpolitischen Themenabend mit Lesung und offener Diskussion ein. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung durch Esdar, die für die SPD-Bundestagsfraktion u.a. auch im Finanzausschuss sitzt, stellte Walter-Borjans dem Publikum zunächst ein Kapitel seines Buches vor, bevor die offene Diskussions- und Fragerunde eröffnet wurde. Über zwei Stunden lang diskutierten die beiden Politikerinnen und Politiker gemeinsam mit den gut 90 Gästen angeregt über unser Steuersystem, allgemeine finanz- und steuerpolitische Fragen sowie die gesellschaftlichen Auswirkungen von Steuerflucht.

Norbert Walter-Borjans wurde in seiner Zeit als Finanzminister von NRW dafür bekannt, dass er Steuer-CDs angekauft hat: "Wir haben in meiner Zeit als Finanzminister 11 CDs angekauft. Die haben insgesamt 14 Millionen Euro gekostet und haben 7,2 Milliarden Euro dem deutschen Staat eingebracht. Das war gut so und ich würde es wieder machen", so resümierte Walter-Borjans die Ankäufe.

Für Esdar "muss die Bekämpfung der Steuerflucht eines der zentralen Themen in der deutschen- und europäischen Politik werden. Nur die, die eh sehr viel Geld haben, können sich auch eine Beratung darüber leisten, wie er oder sie am besten Steuern hinterziehen kann. Jede und jeder der normal arbeiten geht hat diese Möglichkeit nicht, das ist ungerecht und muss bekämpft werden. Steuerflucht ist ein Verbrechen und kein Kavaliersdelikt, denn alle profitieren davon, wenn der Staat ausreichend Finanzmittel hat."
Abgerundet wurde der Abend durch eine kleine Autogrammstunde, bei der die Gäste sich ihre Ausgabe des Buchs "Steuern - Der große Bluff" von Walter-Borjans signieren lassen konnten.

In Bielefeld gibt es im Moment zu wenig Schwimmbäder, um allen Kindern in Bielefeld das Schwimmen beibringen zu können. Das kann gerade im Sommer lebensgefährlich werden. Deshalb wollen wir heute im Schul- und Sportausschuss den Weg für ein neues Kombibad in Jöllenbeck ebnen. Das Kombibad bietet den Vorteil, dass dort alle Menschen das ganze Jahr über schwimmen können - auch Vereine und Hobby-Schwimmer. Aber lasst euch das Ganze einfach von Wiebke Esdar und Udo Witthaus selbst erklären.

#jöllenbad

 

 

 

 

 

 

15.03.2019 in Allgemein

AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

 

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beendeten durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde. 

Wir von Selbst Aktiv haben diese politische Forderung im Sinne der Mündigkeit behinderter Menschen bereits auf dem Bundesveranstaltung 2012 in Hannover thematisiert und entsprechende Anträge gestellt. Unsere Initiative aus 2012 mündete in die Bundesratsinitiative 49/13 der damaligen Sozialministerin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz. Dieses Vorhaben war in der vergangenen Legislaturperiode bereits Teil der Koalitionsvereinbarung, wurde jedoch nicht umgesetzt.

Daher begrüßt die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv die Einigung der Regierungskoalition die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes nun umzusetzen.

Ein großer Wehrmustropfen wäre es allerdings, wenn das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen nicht schon für die anstehende Europawahl gelten würde. 

Denn auch wir sind Europa: Solidarisch, aktiv und inklusiv.

Quelle: spd.de – Berlin, 14. März 2019  – 035/19

04.01.2019 in Bundespolitik

Carsten Schneider zum Datendiebstahl

 

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, zum aktuellen Datendiebstahl:

„Seit dem gestrigen Abend ist die Führung der SPD-Bundestagsfraktion über einen massiven Datendiebstahl informiert. Offensichtlich sind Daten von Politikerinnen und Politikern verschiedener Parteien betroffen. Das Ausmaß dieses Angriffs ist bisher unbekannt. Die Sicherheitsbehörden wurden eingeschaltet und haben die Ermittlungen aufgenommen. Zu weiteren Details werden sich die ermittelnden Behörden zu gegebener Zeit äußern. Die IT-Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion selbst ist nicht betroffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat IT-Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet, um den Schutz der Kommunikation und die Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Arbeit zu gewährleisten. Der demokratische Wettbewerb lässt sich nicht durch auf illegale Weise gewonnene persönliche Daten kompromittieren. Dies sollte für alle politischen Parteien und andere Beteiligten gelten.“

 

Statement von Carsten Schneider auf spdfraktion.de

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24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

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