03.11.2019 in Ortsverein

aktuelle Infos aus Ortsverein und Bezirksvertretung Stieghorst

 
Melanie Grbeva Ortsvereinsvorsitzende Obersieker und Bezirksvertreterin Bezirksverband Stieghorst

Liebe Genossinnen und Genossen, Bürger, Bürgerinnen und Interessierte,

ich möchte Ihnen heute einige Neuigkeiten aus unserem Ortsverein Obersieker und dem Bezirksverband Stieghorst mitteilen.

Zuerst möchte ich als Bezirksvertreterin in Stieghorst erklären, warum wir von der SPD Bezirksverband Stieghorst für den Rückbau und den damit verbundenen Neubau der Sperberstraße in Sieker gestimmt haben.

Natürlich ist es wichtig neuen Wohnraum in Bielefeld zu schaffen. Natürlich bot sich die Sperberstraße mit den leerstehenden Reihenhäusern, welches von den britischen Familien der britischen Streitkräfte früher bewohnt wurden an. Bei einer Begehung wurde aber schnell klar, dass man der Meinung war, man könne Familien mit kleinem Geldbeutel diese Reihenhäuser anbieten.

Diese Häuser sehen auf den ersten Blick nicht schlecht aus, aber wenn man genau hinsieht ist es meiner Meinung nach nicht fair zu sagen, für Familien mit kleinen Geldbeutel können wir diese Häuser anbieten. Die Keller sind zum großen Teil sehr feucht und schimmelig. Eine Kellertür als Ausgang „Fehlanzeige“. Kinderzimmer haben eine Größe von 6 m² und die Bäder sind nicht mehr zeitgemäß. Ein Mensch mit Gehbehinderung kann gar nicht dort einziehen, weil der viel zu enge Treppenaufgang zu täglichen Schwierigkeiten führt.

Energetische Gebäudesanierung wäre möglich gewesen und war als Alternative angedacht. Dies konnte ich gegenüber einem Neubau alles nicht akzeptieren. Der Neubau ist gegenüber einer Sanierung nicht wesentlich teurer. Wir von der SPD wollen ein neues Wohngebiet schaffen, welches für alle Menschen gleich gut genutzt werden kann. Ich wünsche mir, dass dort Familien mit Kindern wohnen, sowie ältere Menschen, die im Alltag Anschluss suchen und auch eine gewisse Barrierefreiheit brauchen. Genauso sollten dort junge Menschen Wohnraum finden wie z.B. Studenten und junge Paare.

Die Gegenparteien kamen mit Argumenten, Kinder können ja auch im Keller spielen und so viel Platz brauchen Kinder ja auch nicht. Hier sollen Menschen mit schmalen Geldbeutel als Menschen zweiter Klasse behandelt werden, was für mich nicht in Frage kommt. Die Neubauplanung sieht so aus, das Jung und Alt hier gut zusammenleben können und eine Nachbarschaft geschaffen wird, die allen ein Wohnen lebenswert macht mit kleinem parkähnlichen Rückzugsmöglichkeiten und mit großen Zimmern, mit dem barrierefreien Zugängen und Häusern die hell und freundlich und vor allem energetisch auf den neusten Stand geschaffen werden.

Übrigens haben wir gewollt, das die Stadt die Häuser ankauft, damit dort nicht ein Wohngebiet geschaffen wird, welches nur Gutverdienenden die Möglichkeit gibt, zentral zu wohnen.

Außerdem muss bei Neubauten mindestens 25% sozialer Wohnungsbau geschaffen werden und da legen wir hier in Bielefeld großen Wert drauf.

Ich hoffe Sie konnten den neuen Spielplatz „Am Kämpchen“ mit Ihren Kindern schon gut nutzen.

Endlich ist er für Familien wieder ein Mittelpunkt zum Toben und Spielen geworden und wird auch wieder intensiv genutzt. Ich möchte hiermit den vielen Freiwilligen danken, die gemeinschaftlich in den Sommerferien dafür gesorgt haben, dass er so schön gestaltet werden konnte.

Weiterhin freue ich mich riesig darüber, dass die Stadtteilküche in der Greifswalder Straße für die Familien der riesigen Siedlung gebaut wird. Als SPD können wir uns hier in der Stadtteilkonferenz, zu der wir als Bezirkspolitiker eingeladen werden, regelmäßig informieren, welche Angebote für Kinder der Familien, die dort wohnen angeboten werden. Mit den Linken und Grünen haben wir als SPD für die Stadtteilküche gestimmt und die CDU in Stieghorst überstimmt. Auch hier in der so besagten „Realsiedlung“ passiert momentan baulich viel. Viele Häuser werden momentan saniert, damit das Wohnen auch hier wieder lebenswert wird.

Sie haben mittlerweile gesehen, dass der ehemalige Boss Markt und Hammermarkt an der Detmolder Straße abgerissen wurde. Auch hier ist der Bau von einem neuen Verbrauchermarkt und Drogeriemarkt geplant. Die Einfahrt in diese Straße wird dazu nach Fertigstellung auch verändert. Es soll Staus und Unfälle vermeiden.

Ein großen Wunsch äußern viele Radfahrer zurzeit an der Detmolder Straße. Nämlich 30 km/h vor Schulen und schwierigen Einfahrten, wie z.B. bei der AWO oder bei Lidl und Poco. Ich kann dem nur zustimmen und hoffe, dass die neue Mobilitätsstrategie greifen wird mit der Erweiterung der Straßenbahn bis nach Hillegossen und vielen verbesserungswürdigen Maßnahmen für alle Teilnehmer im Verkehr.

Ich hoffe ich konnte Ihnen einige Neuigkeiten mitteilen und werde in Zukunft regelmäßig von meinem Engagement als Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksvertreterin erzählen.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Herbstzeit.

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Grbeva

01.09.2019 in Ortsverein

Registriere dich für die SPD-Onlineabstimmung des neuen SPD-Vorsitz

 

Wer die neue SPD-Führung online mitbestimmen möchte, kann sich dafür bis zum 19. September online registrieren.

19.06.2019 in Bundespolitik

Initiative um Wiebke Esdar fordert neue Finanzpolitik der SPD

 
Diese fünf SPD-Bundestagsabgeordneten fordern eine neue Finanzpolitik der SPD. | © Pat Roehring

Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar und vier Mitstreiter fordern einen aktiven Staat, der eingreift, wenn der Markt versagt. Die jungen Politiker verlangen nach dem Wahldebakel eine inhaltliche Klärung innerhalb der Partei und weniger Personaldebatten.

(Quelle: NW 15.06.2019)

17.05.2019 in Ortsverein

Europawahl am 26. Mai 2019

 
Melanie Grbeva mit Europakandidatin Sally-Lisa Starken

Ich möchte Ihnen als SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Obersieker sagen, wie wichtig für uns Siekeraner die Europawahl ist.

In unserm Stadtteil sind viele Sachen durch die Europäische Union erst möglich geworden.

In unserem Obersieker Bereich leben viele Menschen mit einem Migrationshintergrund und viele Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Europa bei uns erkennbar wird. In dieser großen Siedlung (oft unangemessen auch die Contisiedlung oder die Contibronx genannt) wohnen Menschen aus ca. 49 verschiedenen Nationen, die untereinander sich angefreundet haben, und dies ist nur durch einen starken Zusammenhalt und durch ein starkes Engagement von Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen möglich geworden. Und zu guter Letzt auch durch die Politik.

Eine alte Gärtnerei wurde dank der europäischen Union zu einem Jugendhaus umgebaut, in dem sich Kinder und Jugendliche sehr wohl fühlen. Mitarbeiter des kirchlichen Trägers SKF kümmern sich hauptberuflich dort um ein gutes lehrreiches Angebot.

Die Mitarbeiterin Frau Demir sorgt dafür, dass die Bewohner bei Fragen und Sorgen, die das Amt betreffen, wie z.B. Wohngeld, Beantragung von Ausweisen usw. weiterhelfen kann, weil sie viele verschieden Sprachen beherrscht. Dies ist auch ein Arbeitsplatz, der durch Europa mitfinanziert wurde.

Wir haben dafür gesorgt, dass wir die Sieker Gärten verwirklichen konnten, in denen die Bewohner ihre eigenen Gemüse und Obst, sowie Blumen anpflanzen können. Hierfür haben die Bewohner sogar im letzten Jahr den Heinrich-Böll Preis erhalten. Hier entstanden auch ein schöner Spielplatz und ein Sportplatz für die dort wohnenden Kinder und Jugendlichen zur Freizeitgestaltung.

Der Park selbst lädt zum Verweilen, auch für die ältere Generation ein.

Jedes Jahr feiern wir dort ein Fest und es ist eine Wonne die Fortschritte in dieser Siedlung zu erkennen.

Erst vor kurzem konnten wir die CDU- Politiker in der Bezirksvertretung Stieghorst mit Hilfe der Grünen und den Linken mit einer Mehrheit überstimmen, so dass wir in naher Zukunft auch eine Stadtteilküche erhalten, wo weiter schöne Sachen durch den kirchlichen Träger SKF geplant und umgesetzt werden können.

Dies ist erst ein kleiner Schritt, der aber in unserem Stadtteil sehr große Auswirkungen hat.

Wir intergieren hier mit großem Erfolg Menschen aus anderen Ländern und genießen die Vielfalt, denn Bielefeld ist und bleibt bunt.

Als SPD –Ortsvereinsvorsitzende wollte ich Ihnen mal einen kleinen Einblick in unseren Stadtteil vermitteln und Ihnen mal anhand eines Beispiels erzählen, wie wichtig es ist, am Sonntag, den 26.Mai 2019 für ein starkes und soziales Europa wählen zu gehen.

Geben Sie Ihre Stimme der SPD, damit noch mehr solcher Projekte gefördert werden können und lassen Sie es nicht zu, dass rechte Wähler die Oberhand in Europa bekommen und das Leben von Menschen noch zusätzlich erschweren.

In diesem Sinne, bitte ich Sie zur Wahl zu gehen.

Mit demokratischen Grüßen für ein demokratisches Europa

Melanie Grbeva

15.03.2019 in Allgemein

AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

 

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beendeten durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde. 

Wir von Selbst Aktiv haben diese politische Forderung im Sinne der Mündigkeit behinderter Menschen bereits auf dem Bundesveranstaltung 2012 in Hannover thematisiert und entsprechende Anträge gestellt. Unsere Initiative aus 2012 mündete in die Bundesratsinitiative 49/13 der damaligen Sozialministerin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz. Dieses Vorhaben war in der vergangenen Legislaturperiode bereits Teil der Koalitionsvereinbarung, wurde jedoch nicht umgesetzt.

Daher begrüßt die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv die Einigung der Regierungskoalition die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes nun umzusetzen.

Ein großer Wehrmustropfen wäre es allerdings, wenn das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen nicht schon für die anstehende Europawahl gelten würde. 

Denn auch wir sind Europa: Solidarisch, aktiv und inklusiv.

Quelle: spd.de – Berlin, 14. März 2019  – 035/19

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